Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung der Folteropfer erklären wir als Mitglieder des Instituts für Diplomatie und Wirtschaft (instituDE) unsere Solidarität mit den Opfern von Folter und anderer ungerechten, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung. Hinweisend darauf, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind und jede Behandlung zur Verletzung der Ehre und Würde zu bekämpfen ist, verpflichten wir uns erneut zur Schaffung einer Welt, in der Menschenrechtsverletzungen keinen Platz haben.
Trotz des absoluten Verbots der Folter im internationalen Recht wird sie in Einzelfällen oder systematisch noch immer angewendet. Jeder Mensch ohne Unterschied von Geschlecht und Alter kann Opfer von Folter sein. Die Folter ist ein Verbrechen, das auf gar keinen Fall toleriert werden kann, weshalb die Täter mit einer gerechten und verhältnismäßigen Strafe zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
Man zählt die Türkei leider noch immer zu den Ländern, in denen Folter und andere ungerechte, unmenschliche und erniedrigende Behandlung Anwendung finden. Nach Berichten von vielen internationalen Institutionen wie Amnesty International(1), Human Rights Watch(2), dem Hohen Kommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR)(3) und dem US-Außenministerium (4) wird die Folter in der Türkei verbreitet und systematisch angewendet. Vor allem sind die Mitglieder der Gülen-Bewegung und die Kurden der Folter ausgesetzt. Schwangere Frauen, Studenten und sogar kranke und ältere Menschen erleiden Folter und Misshandlung.
Ein Paradebeispiel für solche Vorfälle haben unsere ehemaligen Kollegen im Mai 2019 in Polizeigewahrsam erlebt. Die Anwaltskammer Ankara bestätigte mit ihrem Bericht (5), dass mindestens fünf von ehemaligen Diplomaten - neben Vergewaltigung mit Stöcken, physische und psychische Folter durch Polizisten erleiden mussten. Obwohl die internationalen Institutionen und Menschenrechtsaktivisten die Folterfälle zur Sprache gebracht haben, wurden sie leider nicht weiter untersucht. Die türkischen Behörden versuchen immer wieder, auch die ausführlich dokumentierten Folterfälle zu bestreiten und sie zu verschleiern, sodass sich die Täter zum Weitermachen ermutigt fühlen.
In diesem Zusammenhang rufen wir an diesem wichtigen Tag die türkische Regierung auf, allen Verpflichtungen aus der türkischen Verfassung und aus den internationalen Vereinbarungen, insbesondere Europäischer Menschenrechtskonvention, Europäischer Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und der UN-Antifolterkonvention nachzukommen. Wir erinnern die türkische Regierung daran, dass die Folter ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, das ohne Verjährungsfrist durch die internationale Gerichtsbarkeit verfolgt wird, wobei die Ermittlungen die Anstifter, Auftraggeber und deren Komplizen umfassen.
Des Weiteren appellieren wir an die türkischen Instanzen, jede Art von Folter und grausamer, unmenschlicher bzw. menschenverachtender Behandlung zu vermeiden, sie zu verhindern und gegen sie vorzugehen. Zudem ist es erforderlich, dass die internationalen Menschenrechtsorganisationen wie der UN-Ausschuss gegen Folter und die Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe gegen die Folter- und Misshandlungsfälle in der Türkei wachsam bleiben und sie weiterhin aufmerksam verfolgen.
.svg.png){kind=small}
